Koblenz – Verfahren um Untätigkeit bei Brex-Genehmigung eingestellt

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat das Verfahren, um die Klage eines Bahnunternehmens aus Linz gegen das Land Rheinland-Pfalz eingestellt. Beide Parteien hatten dem am Vormittag zugestimmt. Der Bahnunternehmer will die sogenannte Brexbachtalbahn zwischen Engers und Siershahn reaktivieren und hatte deshalb eine Betriebserlaubnis für einen Teil der Strecke beantragt. Die Genehmigung wurde ihm bislang allerdings verweigert, weshalb er das Land wegen Untätigkeit verklagte. Das Land hatte argumentiert, dass noch nicht klar sei, wie das Vorhaben bezahlt werden solle. Denn es hatte nach eigenen Angaben auch die Anschlussweichen Engers und Siershahn zu dem Antrag dazu gezählt. Vor Gericht stellte der Bahnunternehmer aber klar, dass er die Betriebserlaubnis nur für das Teilstück dazwischen beantragt habe. Das Land will sich jetzt noch einmal mit ihm zu Gesprächen treffen und den Antrag dann erneut prüfen.

STAND: 30.11.2018, 16:16 Uhr